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HÖLLER | BAU
BM Höller Robert
- Einzelunternehmen

BM Höller Robert
Dirnegg 64
AT- 8243 Pinggau

Tel.: +43 (664) 317 33 37
Mail: info@hoeller-bau.at

Web: www.hoeller-bau.at


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Webdesign und CMS Umsetzung
BM Höller Robert - Website erstellt mit Zeta Producer CMS

 

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Urheberrecht zu dieser Homepage:

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Datenschutzerklärung

Erklärung zur Informationspflicht (Datenschutzerklärung):

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003). In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website. 

 

Kontakt mit uns:

Wenn Sie per Formular auf der Website oder per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von weiteren Fragen zwei Jahre bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. 

 

Datenspeicherung

Wir weisen darauf hin, dass zum Zweck der einfacheren Anfragebeantwortung im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Anschlussinhabers gespeichert werden, ebenso wie Name, Anschrift und Kontaktdaten des Interessenten.

Darüber hinaus werden zum Zweck der Vertragsabwicklung folgende Daten bei uns gespeichert: 

  • Telefonnummer
  • E-Mailadresse (privat und / oder geschäftlich)
  • weitere Kontaktdaten
  • Geburtsdatum
  • Bankverbindung (im Falle einer Rechnungserstellung)
  • Ein- und Verkaufsstatistiken
  • Umsatzzahlen

 

Die von Ihnen bereit gestellten Daten sind zur Vertragserfüllung bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag mit Ihnen nicht abschließen.

Eine Datenübermittlung an Dritte (z.B. Subfirmen, sonstige Firmen auf Baustellen usw.) erfolgt nur im Rahmen der notwendigen Vertragserfüllung und an Ämter und Behörden sowie an unseren Steuerberater zur Erfüllung unserer (steuer-)rechtlichen Verpflichtungen.

Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert.

Die Daten Name, Anschrift, Kontaktdaten, gekaufte Waren oder bestellte Dienstleitungen werden darüber hinaus bis zum Ablauf der Produkthaftung (10 Jahre) oder bis zum Ablauf der Gewährleistung (3 Jahre oder 30 Jahre) gespeichert. 

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a (Einwilligung) und/oder lit b (notwendig zur Vertragserfüllung) der DSGVO.  

 

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Es werden weitere Daten erhoben:

Um Sie zielgerichtet mit Informationen zu versorgen, erheben und verarbeiten wir außerdem freiwillig gemachte Angaben zu Interessengebieten, Geburtstag und Postleitzahl usw.

 

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Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten:

 

 

Urheberrecht unserer Planungsdienstleistungen

WISSENSWERTES AUS DEM URHEBERRECHT FÜR BAUMEISTER

 

Was ist das Urheberrecht?

Das Urheberrecht schützt eine geistige, künstlerische Leistung. Das Urheberrecht wird daher auch als „geistiges Eigentum“ bezeichnet.


Welches Gesetz regelt das Urheberrecht?

Das Urheberrecht wird im Urhebergesetz (UrhG) geregelt.

 

Sind Pläne durch das Urheberrecht geschützt?

Grundsätzlich sind Werke der Baukunst Werke der bildenden Künste und damit durch das Urheberrecht geschützt.

Bei Plänen ist zu unterscheiden. Der Schutz nach dem UrhG tritt nur ein, wenn es sich um eine eigentümliche geistige Schöpfung handelt. Der OGH führt dazu aus:

„Von Baukunst kann erst dann die Rede sein, wenn die gestellte Aufgabe auf technisch verschiedene Weise zu lösen und die gewählte Ausführung nicht bloß als zweckmäßige, sondern als künstlerische Gestaltung zu werten ist. […] Schutz kann daher nie der zweckbezogenen technischen Konstruktion an sich zukommen, sondern nur den mit ihrer Hilfe geschaffenen Bauwerk als Verwirklichung einer künstlerischen Raumvorstellung.“ (OGH 12.4.2000, 4 Ob 26/00b).

 

Wer ist Urheber?

Urheber ist, wer das Werk geschaffen hat.


Welche Rechte umfasst das Urheberrecht?

Das Urheberrecht beinhaltet das Verwertungsrecht und den Schutz geistiger Interessen. Letzteres umfasst auch das Recht des Urhebers, als solcher bezeichnet zu werden.

 

Ist das Urheberrecht übertragbar?

Das Urheberrecht ist vererblich, ansonsten aber nicht übertragbar (d.h. auch nicht verkaufbar). Der Urheber kann aber einem Dritten eine Werknutzungsbewilligung oder ein Werknutzungsrecht einräumen. Die Werknutzungsbewilligung ermöglicht die Benutzung von einzelnen Verwertungsarten, während das Werknutzungsrecht das ausschließliche Recht zur Verwertung beinhaltet. Das Werknutzungsrecht kann auf „Sondernachfolger“ nur mit Einwilligung des Urhebers übertragen werden. Sondernachfolger sind jene Personen, die nicht in sämtliche Rechte des Rechtsvorgängers eintreten (keine Sondernachfolger sind also Erben oder die Erwerber eines kompletten Unternehmens).


Kann ein Planverfasser die Ausführung dem Auftraggeber verbieten?

Wird ein Werk im Auftrag eines anderen geschaffen, so wird damit schlüssig das Recht eingeräumt, das Werk zu verwenden. Das beinhaltet auch das Recht, ein geplantes Bauwerk auszuführen. Aber: Wer an einem Wettbewerb teilnimmt, hat damit noch nicht der Verwendung seines Plans zugestimmt, sofern er nicht mit der Planung beauftragt wird.

 

Hat ein Planverfasser Anspruch auf Entgelt bei Abbildungen des Bauwerks?

Nein. Vom Werknutzungsrecht des Auftraggebers ist auch umfasst, dass er alleine über die Bildrechte des Bauwerks entscheiden darf. Aber: Wenn in einem Artikel der Planverfasser genannt wird, darf sich keine andere Person als Planer ausgeben. Das Recht als Urheber bezeichnet zu werden, steht dem Urheber stets zu.

 

Wann endet das Urheberrecht?

Das Urheberrecht endet 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Ansprüche aus dem Urheberrecht verjähren allerdings in der Regel nach drei Jahren ab dem entstehen des jeweiligen Anspruchs.

 

Welche Ansprüche gibt es bei Verletzungen des Urheberrechts?

Der Urheber hat bei Werken der bildenden Künste das Recht, dass bei Veränderungen des Urstücks darauf hingewiesen wird, dass er nicht der Urheber der Veränderungen ist. Die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands kann bei Bauwerken nicht gefordert werden; auch kann er eine unbefugte Änderung nicht untersagen. Wer ein urheberrechtlich geschütztes Werk unbefugt nutzt, hat außerdem den Urheber ein „angemessenes“ Entgelt zu zahlen.


weiterführende Literatur

Franz HIRNSPERGER, Das Urheberrecht für Baupläne, in: Österreichische Bauzeitung, Nr. 51-52/1993, S. 8-9

Clemens GRÜNZWEIG, Urheberrechtlicher Schutz von Bauwerken, in: ecolex 2004, S. 190-193

Robert DITTRICH, Österreichisches und internationales Urheberrecht, 4. Auflage, Wien (Manz) 2004

Meinhard CIRESA, Österreichisches Urheberrecht, Wien (Orac) 2003 (Loseblattsammlung)

Walter DILLENZ – Daniel GUTMANN, Praxiskommentar zum Urheberrecht, 2. Auflage, Wien (Springer) 2004

Bildnachweise

Urheber und Bildquelle:

  • Metro Responive 
  • BM Höller Robert
  • Fotolia - Lizenz für jeweilige Foto = BM Höller Robert